Das UnternehmenBES Eco-ConsultingBES Contracting-BasicBES Contracting-PlusInfothek

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma Baden Energy Solutions GmbH, Abrichstr. 6, 79108 Freiburg im Breisgau, Geschäftsführerin: Nadine Bockstahler. AGB-Fassung: 20090929


1. Geltung der AGB und Abweichungen:

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und der Baden Energy Solutions GmbH (nachfolgend BES genannt).
  2. Abweichungen von diesen Bedingungen gelten nur, wenn sie von BES ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden.

2. Angebote, Nebenabreden:

  1. Die Angebote der BES sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich des Honorars. Eine zwischen Angebotserstellung und Rechnungslegung erfolgte Änderung der Rahmenbedingungen, insbesondere der gesetzlichen Vorgaben berechtigt die BES zu einer entsprechenden Änderung der Konditionen.
  2. Enthält eine Auftragsbestätigung der BES Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
  3. Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

3. Auftragserteilung:

  1. Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus dem Vertrag, eventueller Vollmacht und diesen AGB’s.
  2. Änderungen und Ergänzungen des Auftrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die BES um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden.
  3. Die BES verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrages nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.
  4. Die BES kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers Aufträge erteilen. Die BES ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an einen Dritten binnen 10 Tagen zu widersprechen.
  5. Die BES kann auch zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subplaner heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung der BES Aufträge erteilen. Die BES ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber schriftlich zu verständigen, wenn Sie beabsichtigt, Aufträge durch einen Subplaner durchführen zu lassen, und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an den Subplaner binnen einer Woche zu widersprechen; in diesem Fall hat die BES den Auftrag selbst durchzuführen.

4. Gewährleistung und Schadenersatz:

  1. Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich durch eingeschriebenen Brief binnen 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.
  2. Ansprüche auf Wandlung oder Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Nachbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von BES innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.
  3. Die BES hat seine Leistungen mit der von ihr als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.

5. Rücktritt vom Vertrag:

  1. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigen Gründen zulässig.
  2. Bei Verzug der BES mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich, die Nachfrist hat mit eingeschriebenem Brief zu erfolgen.
  3. Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch die BES unmöglich macht oder erheblich behindert, ist die BES zum Vertragsrücktritt berechtigt.
  4. Bei berechtigtem oder unberechtigtem Vertragsrücktritt des Auftraggebers behält die BES den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar. Bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die von BES erbrachten Leistungen zu honorieren.

6. Honorar:

  1. Dem Honoraranspruch der BES liegen die vertraglich vereinbarten Beträge zugrunde. Die in Vertrag oder Vollmacht getroffenen besonderen Honorarvereinbarungen gehen anderweitiger Honorarrichtlinien vor.
  2. Sämtliche Honorare sind mangels abweichender Angaben in Euro erstellt.
  3. In den angegebenen Honorarbeiträgen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten, diese ist gesondert vom Auftraggeber zu bezahlen.
  4. Die Kompensation mit allfälligen Gegenleistungen, aus welchem Grunde auch immer, ist unzulässig.

7. Erfüllungsort:

  1. Erfüllungsort für alle Büroleistungen ist der Sitz der BES.
  2. Erfüllungsort der technischen Leistungen und Energielieferungen sind die in den Verträgen beschriebenen Objekte.

8. Geheimhaltung:

  1. Die BES ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.
  2. Die BES ist auch zur Geheimhaltung ihrer Planungstätigkeit verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat.

9. Schutz der Vertragsbedingungen:

  1. Verträge, Pläne, Prospekte, Berichte, techn. Unterlagen und dgl. der BES sind urheberrechtlich geschützt. Jede gänzliche oder teilweise Veröffentlichung ist nur mit Zustimmung der BES zulässig; ebenso die Weitergabe und die wiederholte Nutzung, durch Dritte oder den Auftraggeber selbst. Bei Nichtbeachtung ist der Auftraggeber gegenüber der BES zum Schadenersatz verpflichtet.

10. Im Anwendungsbereich des Konsumentenschutzes gelten dessen zwingende Bestimmungen.

  1. Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen ist unzulässig, es sei denn, sie stünden im rechtlichen Zusammenhang mit der Honorarverbindlichkeit, wären gerichtlich festgestellt oder von BES anerkannt.

11. Rechtswahl, Gerichtsstand:

  1. Für Verträge zwischen Auftraggeber und der BES kommt ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung
  2. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz der BES vereinbart.

Kostensenkung und Umweltentlastung für eine bessere Zukunft.